Heft 9 / 2011

In der aktuellen Ausgabe der UR (Heft 9, Erscheinungstermin: 05. Mai 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

  • Neuhahn, Götz / Trinks, Matthias, Erleichterte Rechnungsstellung nach dem Steuervereinfachungsgesetz 2011?, UR 2011, 329-334
    Ausgehend von der derzeit geltenden Rechtslage bezüglich elektronischer Rechnungsstellung skizzieren die Autoren, welche Konsequenzen sich aus der vorgeschlagenen Gesetzesänderung nach dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 ergäben und inwieweit hier tatsächlich von einer Vereinfachung bzw. Entbürokratisierung gesprochen werden kann.

Das UmsatzsteuerForum stellt zur Diskussion

  • Horlemann, Heinz-Gerd, Umsatzsteuer-Richtlinien oder Umsatzsteuer-Anwendungserlass?, UR 2011, 334-336
    Widmann hat an genannter Stelle unter dem Titel “Umsatzsteuer-Richtlinien adieu – willkommen Umsatzsteuer-Anwendungserlass” die für “viele Angehörige der Umsatzsteuerzunft recht unvermutet(e) und überraschend(e)” Aufhebung der Umsatzsteuer-Richtlinien und deren Ersatz durch einen Anwendungserlass sowie die Gründe hierfür referiert. Als Verwaltungspraktiker stellt er – zutreffend – fest, dass “die Bindungswirkung von Richtlinien und BMF-Schreiben (. . .) für die Verwaltung exakt die gleiche” ist.Verfassungsrechtliche Fragen spricht er an, ohne ihre Bedeutung überzubetonen. Allerdings erinnert der Vorgang an eine Diskussion aus den 1970er Jahren, als es im Zusammenhang mit der Finanzverfassungsreform 1969 um eine Einigung zwischen Bund und Ländern zur Geltungswirkung von BMF-Schreiben ging; die Diskussion flammte in den 1990er Jahren wieder auf, als beispielsweise die Einkommensteuer-Richtlinien “entschlackt” wurden – sie somit ihren bis dahin vielfach geschätzten Lehrbuchcharakter verloren – und im Einkommensteuer-Handbuch durch sog. Hinweise ergänzt wurden.Anders als beim Umsatzsteuer-Anwendungserlass heutiger Prägung blieben seinerzeit allerdings daneben die schlankeren Richtlinien bestehen, die vom Bundesrat auch entsprechend gebilligt wurden. Vor diesem Hintergrund soll nachfolgend die Problematik noch einmal beleuchtet werden.

Harmonisierung in der EU

  • Sonderregelung für Anlagegold – Verzeichnis der Goldmünzen für das Jahr 2011, UR 2011, 337-340

Rechtsprechung

  • BFH v. 19.10.2010 - V B 103/09, Auflösung eines Mietvertrags gegen Abfindungszahlung als steuerbare Leistung, UR 2011, 341-342
  • BFH v. 26.8.2010 - V R 5/08, Umsatzsteuerfreie Leistungen durch eine Privatklinik – Berechnung der Jahrespflegetage, UR 2011, 343-348
  • BFH v. 1.12.2010 - XI R 46/08, Keine Steuerbefreiung für im Rahmen eines notärztlichen Transportdienstes und eines Menüservices erbrachte Leistungen eines nicht einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege angehörenden Vereins, UR 2011, 348-353
  • BFH v. 5.8.2010 - V R 54/09, Verwaltung einer Sporthalle keine steuerbefreite, in engem Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung stehende Dienstleistung, UR 2011, 353-357
  • BFH v. 12.1.2011 - XI R 9/08, Vorsteuerabzugsrecht einer GmbH aus den Bauerrichtungskosten eines ihren Gesellschafter-Geschäftsführern für private Wohnzwecke überlassenen Gebäudes – Zuordnungswahlrecht bei gemischt-genutztem Grundstück, UR 2011, 357-360

Verwaltungsentscheidungen

  • Umsatzsteuerliche Behandlung des Cross-Border- Leasing, des Lease-in / Lease-out und des Sale-and-Lease-back, UR 2011, 361-362
  • Steuerfreie Umsätze von sog. Gruppenhäusern (u.a. Kinder- und Jugenderholungszentren, Schullandheime, Jugendherbergen, Jugendgästehäuser, Volkshochschulen und Tagungshäuser), UR 2011, 362-364
  • Behandlung der Kulturförderabgabe der Stadt Erfurt als durchlaufenden Posten, UR 2011, 364
  • Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs aus berichtigten Rechnungen, UR 2011, 364

Literatur

  • Zeitschriftenbeiträge, UR 2011, 364

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 03.05.2011 08:55